Allgemeine Geschäftsbedingungen
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER HELLOFRESH DEUTSCHLAND SE & CO. KG (Stand: 17. Februar 2022)
§ 1 Geltungsbereich, Vertragsgegenstand, Änderung der AGB
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB”) der HelloFresh Deutschland SE & Co. KG, Prinzenstr. 89, 10969 Berlin, Deutschland, E-Mail: impressum@hellofresh.at (nachfolgend auch „HelloFresh“, „wir” oder „uns“) finden für Bestellungen und aufgrund dieser Bestellungen erfolgenden Lieferungen an den Kunden (nachfolgend auch „Sie“ oder „Ihnen”) ausschließlich Anwendung. Unsere aktuellen AGB können unter https://www.hellofresh.at/about/agb eingesehen werden.
(2) Gegenstand der vertraglichen Beziehung zwischen HelloFresh und Ihnen ist die wiederkehrende Bereitstellung und Lieferung von Waren wie Lebensmittel, Zutaten und Rezepten in Kochboxen, einschließlich Zusatzprodukten (Add-Ons) oder sonstigen Waren. Darüber hinaus können Sie Geschenkgutscheine zum Einlösen bei HelloFresh bestellen. Eine Verzinsung oder Barauszahlung von Guthaben eines Geschenkgutscheins erfolgt weder gegenüber Ihnen noch gegenüber Dritten. Unser Angebot richtet sich an Endverbraucher in Österreich. Damit sind die von Ihnen bestellten Waren bzw. der bestellte Geschenkgutschein nicht für einen Wiederverkauf bestimmt. Bestellungen werden nur in haushaltsüblichen Mengen angenommen.
(3) HelloFresh behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, z.B. bedingt durch Anpassungen unseres Angebotes, rechtlicher Vorgaben, höchstrichterlicher Rechtsprechung oder wegen veränderter Marktgegebenheiten. Hierzu werden wir Ihnen vorab die vorgesehenen Änderungen auf dem elektronischen Kommunikationsweg beispielsweise per E-Mail mindestens einen Monat im Voraus mitteilen und auf ein Widerspruchsrecht hinweisen. Sie stimmen den Änderungen dieser AGB zu, wenn Sie Ihr Widerspruchsrecht nicht fristgemäß ausüben und unsere Waren nach Inkrafttreten der Änderungen weiterhin beziehen. Falls Sie den Änderungen dieser AGB widersprechen, behält sich HelloFresh die ordentliche Kündigung der Vertragsbeziehung vor.
(2) Gegenstand der vertraglichen Beziehung zwischen HelloFresh und Ihnen ist die wiederkehrende Bereitstellung und Lieferung von Waren wie Lebensmittel, Zutaten und Rezepten in Kochboxen, einschließlich Zusatzprodukten (Add-Ons) oder sonstigen Waren. Darüber hinaus können Sie Geschenkgutscheine zum Einlösen bei HelloFresh bestellen. Eine Verzinsung oder Barauszahlung von Guthaben eines Geschenkgutscheins erfolgt weder gegenüber Ihnen noch gegenüber Dritten. Unser Angebot richtet sich an Endverbraucher in Österreich. Damit sind die von Ihnen bestellten Waren bzw. der bestellte Geschenkgutschein nicht für einen Wiederverkauf bestimmt. Bestellungen werden nur in haushaltsüblichen Mengen angenommen.
(3) HelloFresh behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, z.B. bedingt durch Anpassungen unseres Angebotes, rechtlicher Vorgaben, höchstrichterlicher Rechtsprechung oder wegen veränderter Marktgegebenheiten. Hierzu werden wir Ihnen vorab die vorgesehenen Änderungen auf dem elektronischen Kommunikationsweg beispielsweise per E-Mail mindestens einen Monat im Voraus mitteilen und auf ein Widerspruchsrecht hinweisen. Sie stimmen den Änderungen dieser AGB zu, wenn Sie Ihr Widerspruchsrecht nicht fristgemäß ausüben und unsere Waren nach Inkrafttreten der Änderungen weiterhin beziehen. Falls Sie den Änderungen dieser AGB widersprechen, behält sich HelloFresh die ordentliche Kündigung der Vertragsbeziehung vor.
§ 2 Registrierung eines Kundenkontos, Keine Weitergabe von Daten
(1) Die Angebote von HelloFresh, einschließlich der Registrierung eines Kundenkontos, richten sich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Falls Sie unter 18 Jahre alt sind, ist die Aufsicht und das Einverständnis des/der Erziehungsberechtigten zur Nutzung der Angebote von HelloFresh erforderlich.
(2) Um Angebote von HelloFresh zu nutzen, registrieren Sie sich mit einem Kundenkonto entweder über die Webseite oder die mobile App von HelloFresh.
(3) Bei der Registrierung eines Kundenkontos sind eine E-Mail-Adresse und ein selbstgewähltes Passwort (im Folgenden: Zugangsdaten) anzugeben. Sie verpflichten sich, eine E-Mail-Adresse zu verwenden, zu deren Nutzung Sie berechtigt sind. Sie ergänzen während der Registrierung Ihr Nutzerkonto mit weiteren wahrheitsgemäßen Daten, bestehend aus Vor- und Nachnamen, Liefer-/Rechnungsanschrift und einer Telefonnummer. Weiterhin sind im Registrierungsvorgang eine Zahlungsmethode, wie eine Kreditkarte oder ein PayPal-Account zu hinterlegen. Unberührt von den genannten Zahlungsmethoden bleiben weitere Zahlungsmethoden, die nach Möglichkeit und Verfügbarkeit bei der Registrierung oder im weiteren Vertragsverhältnis freigeschaltet und ergänzt werden können. Ihre Angaben im Registrierungsprozess müssen aktuell und wahrheitsgemäß sein und sind auch bei Änderung in der Zukunft im Vertragsverhältnis zu HelloFresh aktuell zu halten.
(4) Eine Registrierung bei HelloFresh unter Einbeziehung von Nutzerkonten von Drittanbietern, z.B. Facebook, Google oder Apple, ist zulässig, wenn in dem jeweiligen Nutzerkonto des Drittanbieters Ihr richtiger Vor- und Nachname sowie für Zwecke der Bestelldurchführung vollständige und wahrheitsgemäße Kontaktdaten wie Liefer-/Rechnungsanschrift und Telefonnummer verwendet oder diese gegenüber HelloFresh während der Registrierung wahrheitsgemäß mitgeteilt werden.
(5) Die Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte weitergeben werden und müssen für Unberechtigte unzugänglich, sicher verwahrt sein. Das Abhandenkommen bzw. die Kenntnis der Zugangsdaten durch Dritte ist HelloFresh unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen wegen einer schuldhaft zu vertretenden missbräuchlichen Verwendung seiner Zugangsdaten durch Dritte, z.B. für Bestellungen und die daraus resultierenden Forderungen.
(2) Um Angebote von HelloFresh zu nutzen, registrieren Sie sich mit einem Kundenkonto entweder über die Webseite oder die mobile App von HelloFresh.
(3) Bei der Registrierung eines Kundenkontos sind eine E-Mail-Adresse und ein selbstgewähltes Passwort (im Folgenden: Zugangsdaten) anzugeben. Sie verpflichten sich, eine E-Mail-Adresse zu verwenden, zu deren Nutzung Sie berechtigt sind. Sie ergänzen während der Registrierung Ihr Nutzerkonto mit weiteren wahrheitsgemäßen Daten, bestehend aus Vor- und Nachnamen, Liefer-/Rechnungsanschrift und einer Telefonnummer. Weiterhin sind im Registrierungsvorgang eine Zahlungsmethode, wie eine Kreditkarte oder ein PayPal-Account zu hinterlegen. Unberührt von den genannten Zahlungsmethoden bleiben weitere Zahlungsmethoden, die nach Möglichkeit und Verfügbarkeit bei der Registrierung oder im weiteren Vertragsverhältnis freigeschaltet und ergänzt werden können. Ihre Angaben im Registrierungsprozess müssen aktuell und wahrheitsgemäß sein und sind auch bei Änderung in der Zukunft im Vertragsverhältnis zu HelloFresh aktuell zu halten.
(4) Eine Registrierung bei HelloFresh unter Einbeziehung von Nutzerkonten von Drittanbietern, z.B. Facebook, Google oder Apple, ist zulässig, wenn in dem jeweiligen Nutzerkonto des Drittanbieters Ihr richtiger Vor- und Nachname sowie für Zwecke der Bestelldurchführung vollständige und wahrheitsgemäße Kontaktdaten wie Liefer-/Rechnungsanschrift und Telefonnummer verwendet oder diese gegenüber HelloFresh während der Registrierung wahrheitsgemäß mitgeteilt werden.
(5) Die Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte weitergeben werden und müssen für Unberechtigte unzugänglich, sicher verwahrt sein. Das Abhandenkommen bzw. die Kenntnis der Zugangsdaten durch Dritte ist HelloFresh unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen wegen einer schuldhaft zu vertretenden missbräuchlichen Verwendung seiner Zugangsdaten durch Dritte, z.B. für Bestellungen und die daraus resultierenden Forderungen.
§ 3 Unverbindliche Angaben, Produktabbildungen, Vertragsabschluss
(1) Angaben zu unseren Waren und Preisen vor Vertragsschluss sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Unsere Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem tatsächlichen Aussehen der gelieferten Waren übereinstimmen. Ebenso kann es nach Sortimentserneuerungen seitens der Hersteller bzw. Lieferanten zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung von Waren kommen. Darüber hinaus kann es saisonbedingt, z.B. wegen aufgetretener Witterungsverhältnisse, zu einem Austausch einzelner Waren in den von Ihnen gewählten Gerichten vor Lieferung der Kochbox kommen.
(3) Ein Vertrag zwischen HelloFresh und Ihnen kommt wie folgt zustande: Sie können ein rechtlich bindendes Angebot durch das vollständige Ausfüllen und Bestätigen des von HelloFresh bereitgestellten Bestellformulars abgeben, nachdem Sie sich mit Ihren wahrheitsgemäßen Daten in Ihrem Kundenkonto registriert haben. Sie spezifizieren die Zusammensetzung der Kochbox, einschließlich der Angabe einer Boxgröße, bestehend aus Personenanzahl und Anzahl der Gerichte pro Woche. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum wöchentlichen Bezug der ausgewählten Kochbox und des zugrundeliegenden Abonnementvertrags (vgl. auch § 5 Abs. 1 dieser AGB) bzw. für ein Add-On, einer sonstigen Ware oder eines Geschenkgutscheins ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt durch eine automatisierte E-Mail von HelloFresh. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung durch HelloFresh dar. HelloFresh kann das Angebot entweder durch Zusendung einer verbindlichen Annahmeerklärung oder Zusendung der bestellten Waren oder des bestellten Geschenkgutscheins annehmen. Erst mit der Annahme des Angebots durch HelloFresh entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Waren oder des Geschenkgutscheins. Vor diesem Zeitpunkt kann HelloFresh die Annahme des Angebots jederzeit ohne Angabe von Gründen ablehnen. Die Darstellung der jeweiligen Waren im Online-Shop von HelloFresh stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar, der über Ihre Möglichkeiten zur Abgabe eines Angebotes informiert.
(2) Unsere Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem tatsächlichen Aussehen der gelieferten Waren übereinstimmen. Ebenso kann es nach Sortimentserneuerungen seitens der Hersteller bzw. Lieferanten zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung von Waren kommen. Darüber hinaus kann es saisonbedingt, z.B. wegen aufgetretener Witterungsverhältnisse, zu einem Austausch einzelner Waren in den von Ihnen gewählten Gerichten vor Lieferung der Kochbox kommen.
(3) Ein Vertrag zwischen HelloFresh und Ihnen kommt wie folgt zustande: Sie können ein rechtlich bindendes Angebot durch das vollständige Ausfüllen und Bestätigen des von HelloFresh bereitgestellten Bestellformulars abgeben, nachdem Sie sich mit Ihren wahrheitsgemäßen Daten in Ihrem Kundenkonto registriert haben. Sie spezifizieren die Zusammensetzung der Kochbox, einschließlich der Angabe einer Boxgröße, bestehend aus Personenanzahl und Anzahl der Gerichte pro Woche. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum wöchentlichen Bezug der ausgewählten Kochbox und des zugrundeliegenden Abonnementvertrags (vgl. auch § 5 Abs. 1 dieser AGB) bzw. für ein Add-On, einer sonstigen Ware oder eines Geschenkgutscheins ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt durch eine automatisierte E-Mail von HelloFresh. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung durch HelloFresh dar. HelloFresh kann das Angebot entweder durch Zusendung einer verbindlichen Annahmeerklärung oder Zusendung der bestellten Waren oder des bestellten Geschenkgutscheins annehmen. Erst mit der Annahme des Angebots durch HelloFresh entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Waren oder des Geschenkgutscheins. Vor diesem Zeitpunkt kann HelloFresh die Annahme des Angebots jederzeit ohne Angabe von Gründen ablehnen. Die Darstellung der jeweiligen Waren im Online-Shop von HelloFresh stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar, der über Ihre Möglichkeiten zur Abgabe eines Angebotes informiert.
§ 4 Hinweis auf das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Bei den von HelloFresh vertriebenen Lebensmitteln, Zutaten oder Add-Ons in Kochboxen handelt es sich um schnell verderbliche Waren bzw. um Waren, deren Verfallsdatum schnell überschritten wird. Ein Widerrufsrecht steht dem Kunden insoweit nicht zu (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB).
(2) Davon unberührt bleibt Ihr Widerrufsrecht für Geschenkgutscheine (vgl. § 1 Abs. 2 dieser AGB) oder für Waren, die keine Waren nach § 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB darstellen. Für diese gilt nachfolgende
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
HelloFresh Deutschland SE & Co. KG
Prinzenstr. 89
10969 Berlin
Deutschland
E-Mail: impressum@hellofresh.at
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
HelloFresh Deutschland SE & Co. KG
Prinzenstr. 89
10969 Berlin
Deutschland
E-Mail: impressum@hellofresh.at
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) ____________________den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)____________________
— Bestellt am (*)________________/erhalten am (*)________________
— Name des/der Verbraucher(s) ________________
— Anschrift des/der Verbraucher(s) ________________ ________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)_______________
— Datum ________________
(*) Unzutreffendes streichen
Ende der Widerrufsbelehrung
(2) Davon unberührt bleibt Ihr Widerrufsrecht für Geschenkgutscheine (vgl. § 1 Abs. 2 dieser AGB) oder für Waren, die keine Waren nach § 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB darstellen. Für diese gilt nachfolgende
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
HelloFresh Deutschland SE & Co. KG
Prinzenstr. 89
10969 Berlin
Deutschland
E-Mail: impressum@hellofresh.at
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
HelloFresh Deutschland SE & Co. KG
Prinzenstr. 89
10969 Berlin
Deutschland
E-Mail: impressum@hellofresh.at
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) ____________________den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)____________________
— Bestellt am (*)________________/erhalten am (*)________________
— Name des/der Verbraucher(s) ________________
— Anschrift des/der Verbraucher(s) ________________ ________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)_______________
— Datum ________________
(*) Unzutreffendes streichen
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 5 Vertragslaufzeit, Änderungen, Vertragsumfang, Kündigung, Pausierung
(1) Der mit uns geschlossene Vertrag über die wiederkehrende Bereitstellung und Lieferung von Waren in Kochboxen wird auf unbestimmte Zeit geschlossen (nachfolgend auch „Abonnementvertrag“). Nur in gesondert ausgewiesenen Fällen, wie etwa für Probierboxen oder zur Einlösung dafür vorgesehener Gutscheine, kann es einen Vertrag mit fester Laufzeit oder einer festen Anzahl von Lieferungen geben.
(2) Bei einem Vertrag mit fester Laufzeit oder einer festen Anzahl vereinbarter Lieferungen endet der Vertrag mit Ablauf der Laufzeit oder mit der Zusendung der vereinbarten Lieferungen. Einer gesonderten Kündigung bedarf es in diesen Fällen nicht. Ferner verlängert sich das Vertragsverhältnis in diesen Fällen nicht automatisch.
(3) Der Abonnementvertrag kann von Ihnen oder HelloFresh zu jeder neuen Woche wie folgt geändert werden:
- für Lieferungen, die vereinbarungsgemäß am Montag der folgenden Woche erfolgen sollen, bis Mittwoch, 23:59 Uhr MEZ/MESZ der vorherigen Woche;
- für Lieferungen, die vereinbarungsgemäß am Dienstag der folgenden Woche erfolgen sollen, bis Donnerstag, 23:59 Uhr MEZ/MESZ der vorherigen Woche;
- für Lieferungen, die vereinbarungsgemäß am Mittwoch der folgenden Woche erfolgen sollen, bis Donnerstag, 23:59 Uhr MEZ/MESZ der vorherigen Woche;
- für Lieferungen, die vereinbarungsgemäß am Donnerstag der folgenden Woche erfolgen sollen, bis Freitag, 23:59 Uhr MEZ/MESZ der vorherigen Woche;
- für Lieferungen, die vereinbarungsgemäß am Freitag der folgenden Woche erfolgen sollen, bis Sonntag, 23:59 Uhr MEZ/MESZ der vorherigen Woche.
Abweichungen von dieser Regelung können in besonderen Fällen, beispielsweise feiertagsbedingt, im Einzelfall durch HelloFresh kommuniziert werden.
(4) Der Umfang des Abonnementvertrages richtet sich nach Ihren Angaben im Kundenkonto, d.h. Art der Zusammensetzung der Kochbox nach Ihren Präferenzen, einschließlich der Boxgröße, bestehend aus Anzahl der Personen und Gerichten pro Woche. Sie wählen wöchentlich die Zusammenstellung Ihrer Gerichte in der Kochbox aus der vordefinierten Menüauswahl unter Beachtung der in § 5 Abs. 3 dieser AGB genannten Fristen. Treffen Sie keine Menüauswahl vor Ablauf der Fristen nach § 5 Abs. 3 dieser AGB, so erhalten Sie eine Kochbox mit Waren, die von HelloFresh auf Grundlage Ihrer Spezifizierung, einschließlich der Boxgröße, bereits vorausgewählt wurde.
(5) Sie können die Spezifizierung und Größe der Kochbox vor Beginn jeder neuen Woche unter Maßgabe der Fristen in § 5 Abs. 3 dieser AGB ändern. Darüber hinaus können Sie die Anzahl der ausgewählten Gerichte je nach Verfügbarkeit einmalig in einer einzelnen Woche erhöhen oder auch Extra-Gerichte hinzufügen, ohne dass diese für zukünftige Lieferungen übernommen werden. Ebenso können Sie der Kochbox einmalig Add-Ons hinzufügen, ohne dass diese Bestandteil von weiteren Lieferungen in den darauffolgenden Lieferintervallen werden.
(6) Eine Kündigung ist wöchentlich möglich und erfolgt nach den in § 5 Abs. 3 dieser AGB genannten Fristen. Entscheidend ist jeweils der Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung. Eine Kündigung vor Erhalt der ersten Lieferung einer Kochbox ist nicht möglich. Die Kündigung bedarf der Mitteilung in Textform an HelloFresh. Im Falle einer fristgemäßen Kündigung der Vertragsbeziehung wird Ihnen der Betrag für eventuell bezahlte, aber nicht ausgelieferte Bestellungen zurückerstattet.
(7) HelloFresh ist berechtigt, Bestellungen des Kunden zu stornieren sowie die Vertragsbeziehung mit dem Kunden zu kündigen, sofern Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Kunde in der Vertragsbeziehung zu HelloFresh gegen anwendbares Recht oder gegen vertragliche Bestimmungen, einschließlich dieser AGB, verstößt.
(8) Anstelle der Kündigung kann die Lieferung einer Kochbox vor jeder neuen Woche über das Kundenkonto pausiert werden. Hierzu gelten die jeweiligen Fristen nach § 5 Abs. 3 dieser AGB für den Zugang der Erklärung entsprechend. Eine Pausierung gilt jeweils nur für den gewählten Zeitraum und ist von Ihnen für jedes wöchentliche Lieferdatum gesondert vorzunehmen.
(2) Bei einem Vertrag mit fester Laufzeit oder einer festen Anzahl vereinbarter Lieferungen endet der Vertrag mit Ablauf der Laufzeit oder mit der Zusendung der vereinbarten Lieferungen. Einer gesonderten Kündigung bedarf es in diesen Fällen nicht. Ferner verlängert sich das Vertragsverhältnis in diesen Fällen nicht automatisch.
(3) Der Abonnementvertrag kann von Ihnen oder HelloFresh zu jeder neuen Woche wie folgt geändert werden:
- für Lieferungen, die vereinbarungsgemäß am Montag der folgenden Woche erfolgen sollen, bis Mittwoch, 23:59 Uhr MEZ/MESZ der vorherigen Woche;
- für Lieferungen, die vereinbarungsgemäß am Dienstag der folgenden Woche erfolgen sollen, bis Donnerstag, 23:59 Uhr MEZ/MESZ der vorherigen Woche;
- für Lieferungen, die vereinbarungsgemäß am Mittwoch der folgenden Woche erfolgen sollen, bis Donnerstag, 23:59 Uhr MEZ/MESZ der vorherigen Woche;
- für Lieferungen, die vereinbarungsgemäß am Donnerstag der folgenden Woche erfolgen sollen, bis Freitag, 23:59 Uhr MEZ/MESZ der vorherigen Woche;
- für Lieferungen, die vereinbarungsgemäß am Freitag der folgenden Woche erfolgen sollen, bis Sonntag, 23:59 Uhr MEZ/MESZ der vorherigen Woche.
Abweichungen von dieser Regelung können in besonderen Fällen, beispielsweise feiertagsbedingt, im Einzelfall durch HelloFresh kommuniziert werden.
(4) Der Umfang des Abonnementvertrages richtet sich nach Ihren Angaben im Kundenkonto, d.h. Art der Zusammensetzung der Kochbox nach Ihren Präferenzen, einschließlich der Boxgröße, bestehend aus Anzahl der Personen und Gerichten pro Woche. Sie wählen wöchentlich die Zusammenstellung Ihrer Gerichte in der Kochbox aus der vordefinierten Menüauswahl unter Beachtung der in § 5 Abs. 3 dieser AGB genannten Fristen. Treffen Sie keine Menüauswahl vor Ablauf der Fristen nach § 5 Abs. 3 dieser AGB, so erhalten Sie eine Kochbox mit Waren, die von HelloFresh auf Grundlage Ihrer Spezifizierung, einschließlich der Boxgröße, bereits vorausgewählt wurde.
(5) Sie können die Spezifizierung und Größe der Kochbox vor Beginn jeder neuen Woche unter Maßgabe der Fristen in § 5 Abs. 3 dieser AGB ändern. Darüber hinaus können Sie die Anzahl der ausgewählten Gerichte je nach Verfügbarkeit einmalig in einer einzelnen Woche erhöhen oder auch Extra-Gerichte hinzufügen, ohne dass diese für zukünftige Lieferungen übernommen werden. Ebenso können Sie der Kochbox einmalig Add-Ons hinzufügen, ohne dass diese Bestandteil von weiteren Lieferungen in den darauffolgenden Lieferintervallen werden.
(6) Eine Kündigung ist wöchentlich möglich und erfolgt nach den in § 5 Abs. 3 dieser AGB genannten Fristen. Entscheidend ist jeweils der Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung. Eine Kündigung vor Erhalt der ersten Lieferung einer Kochbox ist nicht möglich. Die Kündigung bedarf der Mitteilung in Textform an HelloFresh. Im Falle einer fristgemäßen Kündigung der Vertragsbeziehung wird Ihnen der Betrag für eventuell bezahlte, aber nicht ausgelieferte Bestellungen zurückerstattet.
(7) HelloFresh ist berechtigt, Bestellungen des Kunden zu stornieren sowie die Vertragsbeziehung mit dem Kunden zu kündigen, sofern Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Kunde in der Vertragsbeziehung zu HelloFresh gegen anwendbares Recht oder gegen vertragliche Bestimmungen, einschließlich dieser AGB, verstößt.
(8) Anstelle der Kündigung kann die Lieferung einer Kochbox vor jeder neuen Woche über das Kundenkonto pausiert werden. Hierzu gelten die jeweiligen Fristen nach § 5 Abs. 3 dieser AGB für den Zugang der Erklärung entsprechend. Eine Pausierung gilt jeweils nur für den gewählten Zeitraum und ist von Ihnen für jedes wöchentliche Lieferdatum gesondert vorzunehmen.
§ 6 Lieferung, Liefervoraussetzungen, Gefahrenübergang, Eigentumsvorbehalt
(1) HelloFresh versendet Bestellungen von Waren nur an lieferdienstzustellfähige Adressen in Österreich. Eine Versendung an automatisierte Paket- bzw. Packstationen erfolgt nicht. Bezieht sich der geschlossene Vertrag auf einen Geschenkgutschein, erfolgt die Zusendung des Geschenkgutscheins an eine von Ihnen anzugebende E-Mail-Adresse.
(2) HelloFresh versendet die von Ihnen gewählten bzw. von uns vorausgewählten Waren in einer Kochbox an die von Ihnen in Ihrem Kundenkonto hinterlegten Adresse. Eine Adressänderung ist nur innerhalb Österreichs möglich. Für den frühestmöglichen Zeitpunkt, zu dem Adressänderungen berücksichtigt werden können, findet § 5 Abs. 3 dieser AGB entsprechende Anwendung.
(3) Sie stellen sicher, dass die persönliche Übergabe der Waren bei der von Ihnen im Kundenkonto angegebenen Lieferadresse zu dem von Ihnen gewählten Liefertag und Lieferzeitfenster möglich ist. Liefertag und Lieferzeitfenster können nach Registrierung und der ersten Bestellung wöchentlich unter Beachtung der in § 5 Abs. 3 dieser AGB genannten Fristen im Kundenkonto durch Sie geändert werden.
(4) Wenn die persönliche Übergabe der Waren nicht möglich ist, kann der Vertrag auch durch Zustellung der Waren an einen benachbarten Haushalt oder Betrieb erfüllt werden, soweit Sie uns hierzu für den Einzelfall oder dauerhaft ausdrücklich ermächtigt haben. Als benachbarte Haushalte oder Betriebe gelten vorzugsweise Empfänger, die sich im gleichen Gebäude wie der Adressat befinden. Daneben kann an Empfänger eines benachbarten Haushalts zugestellt werden, die sich in unmittelbarer Laufweite der Lieferadresse befinden (z.B. gleiche Wohnanlage, gegenüberliegende Straßenseite oder Nachbarhäuser). Alternativ können die Waren in einem Paketshop abgeliefert werden, sofern Sie uns hierzu für den Einzelfall oder dauerhaft ausdrücklich ermächtigt haben.
(5) Sofern Sie eine Abstellgenehmigung erteilt haben, kann der Vertrag auch durch Abstellen der Waren an dem von Ihnen bestimmten Ort der Lieferadresse, der für den ausliefernden Fahrer zugänglich ist, erfüllt werden. In diesem Fall tragen Sie dafür Sorge, den Abstellort so genau wie möglich zu bestimmen. Etwaige Unklarheiten bei der Angabe des Abstellortes gehen zu Lasten des Kunden. HelloFresh obliegt keine Prüfpflicht hinsichtlich der Eignung des vom Kunden angegebenen Abstellortes.
(6) Durch die Zustellung an einen benachbarten Haushalt, Betrieb oder Paketshop oder die weisungsgemäße Abstellung am angegebenen Ort der Lieferadresse (vgl. § 6 Abs. 4 und Abs. 5 dieser AGB) geht das Risiko für den Verlust und/oder Beschädigung der Waren auf den Kunden über, soweit der Kunde zu der genannten Zu- bzw. Abstellung für den Einzelfall oder dauerhaft ausdrücklich ermächtigt hat und die Lieferung der Waren innerhalb des vom Kunden bestimmten Liefertages und Lieferzeitfensters erfolgt ist.
(7) Ist weder eine persönliche Übergabe der Waren an der Lieferadresse möglich noch die Übergabe an einen benachbarten Haushalt, Betrieb oder Paketshop durch den Kunden gestattet und liegt auch keine Abstellgenehmigung vor, gerät der Kunde in Annahmeverzug, soweit die Lieferung der Waren innerhalb des vom Kunden bestimmten Liefertages und Lieferzeitfensters erfolgte. Zu einem weiteren Zustellversuch ist HelloFresh nicht verpflichtet. Im Übrigen gelten für die Folgen des Annahmeverzugs die gesetzlichen Vorschriften.
(8) Sind die Waren im Moment der Übergabe (§ 6 Abs. 3 bis 5 dieser AGB) nicht oder nicht vollständig bezahlt, behält sich HelloFresh das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
(2) HelloFresh versendet die von Ihnen gewählten bzw. von uns vorausgewählten Waren in einer Kochbox an die von Ihnen in Ihrem Kundenkonto hinterlegten Adresse. Eine Adressänderung ist nur innerhalb Österreichs möglich. Für den frühestmöglichen Zeitpunkt, zu dem Adressänderungen berücksichtigt werden können, findet § 5 Abs. 3 dieser AGB entsprechende Anwendung.
(3) Sie stellen sicher, dass die persönliche Übergabe der Waren bei der von Ihnen im Kundenkonto angegebenen Lieferadresse zu dem von Ihnen gewählten Liefertag und Lieferzeitfenster möglich ist. Liefertag und Lieferzeitfenster können nach Registrierung und der ersten Bestellung wöchentlich unter Beachtung der in § 5 Abs. 3 dieser AGB genannten Fristen im Kundenkonto durch Sie geändert werden.
(4) Wenn die persönliche Übergabe der Waren nicht möglich ist, kann der Vertrag auch durch Zustellung der Waren an einen benachbarten Haushalt oder Betrieb erfüllt werden, soweit Sie uns hierzu für den Einzelfall oder dauerhaft ausdrücklich ermächtigt haben. Als benachbarte Haushalte oder Betriebe gelten vorzugsweise Empfänger, die sich im gleichen Gebäude wie der Adressat befinden. Daneben kann an Empfänger eines benachbarten Haushalts zugestellt werden, die sich in unmittelbarer Laufweite der Lieferadresse befinden (z.B. gleiche Wohnanlage, gegenüberliegende Straßenseite oder Nachbarhäuser). Alternativ können die Waren in einem Paketshop abgeliefert werden, sofern Sie uns hierzu für den Einzelfall oder dauerhaft ausdrücklich ermächtigt haben.
(5) Sofern Sie eine Abstellgenehmigung erteilt haben, kann der Vertrag auch durch Abstellen der Waren an dem von Ihnen bestimmten Ort der Lieferadresse, der für den ausliefernden Fahrer zugänglich ist, erfüllt werden. In diesem Fall tragen Sie dafür Sorge, den Abstellort so genau wie möglich zu bestimmen. Etwaige Unklarheiten bei der Angabe des Abstellortes gehen zu Lasten des Kunden. HelloFresh obliegt keine Prüfpflicht hinsichtlich der Eignung des vom Kunden angegebenen Abstellortes.
(6) Durch die Zustellung an einen benachbarten Haushalt, Betrieb oder Paketshop oder die weisungsgemäße Abstellung am angegebenen Ort der Lieferadresse (vgl. § 6 Abs. 4 und Abs. 5 dieser AGB) geht das Risiko für den Verlust und/oder Beschädigung der Waren auf den Kunden über, soweit der Kunde zu der genannten Zu- bzw. Abstellung für den Einzelfall oder dauerhaft ausdrücklich ermächtigt hat und die Lieferung der Waren innerhalb des vom Kunden bestimmten Liefertages und Lieferzeitfensters erfolgt ist.
(7) Ist weder eine persönliche Übergabe der Waren an der Lieferadresse möglich noch die Übergabe an einen benachbarten Haushalt, Betrieb oder Paketshop durch den Kunden gestattet und liegt auch keine Abstellgenehmigung vor, gerät der Kunde in Annahmeverzug, soweit die Lieferung der Waren innerhalb des vom Kunden bestimmten Liefertages und Lieferzeitfensters erfolgte. Zu einem weiteren Zustellversuch ist HelloFresh nicht verpflichtet. Im Übrigen gelten für die Folgen des Annahmeverzugs die gesetzlichen Vorschriften.
(8) Sind die Waren im Moment der Übergabe (§ 6 Abs. 3 bis 5 dieser AGB) nicht oder nicht vollständig bezahlt, behält sich HelloFresh das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
§ 7 Gewährleistung
Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.
§ 8 Preise, Fälligkeit, Zahlung
(1) Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer und, soweit nicht anders vereinbart, inklusive Versandkosten nach Österreich. HelloFresh ist berechtigt, Preisanpassungen bei Kostensteigerungen während der Laufzeit des Abonnementvertrages vorzunehmen und ist verpflichtet, Kostensenkungen nach denselben Maßstäben an Sie weiterzugeben, um Änderungen von Gesamtkosten im Abonnementvertrag zu berücksichtigen. Solche Kosten betreffen beispielsweise veränderte Produktions-, Herstellungs-, Liefer- oder Versandkosten für Waren, einschließlich damit verbundene Dienstleistungskosten zur Aufrechterhaltung des Abonnementvertrages (u.a. Bereitstellung der IT-Infrastruktur, Kundendienst, Personal, Verwaltung, Vertrieb, Marketing, Miete) sowie Änderungen von Steuern wie der Umsatzsteuer. Hierzu werden wir Sie über Grund und Höhe der Preisänderung mindestens einen Monat vorab in Textform, beispielsweise per E-Mail, informieren. Davon unberührt bleibt Ihr Recht zur Kündigung nach § 5 Abs. 6 dieser AGB.
(2) Die Forderungen von HelloFresh sind, unbeschadet eines gesetzlichen Widerrufsrechts, sofort fällig.
(3) Sie können mit einer zur Verfügung gestellten Zahlungsmethode, wie Kreditkarte, PayPal oder mit einer anderen bereitgestellten Zahlungsmethode bezahlen. Zusätzlich können Sie eine alternative Zahlungsmethode in Ihrem Kundenkonto hinterlegen, für den Fall, dass die angegebene primäre Zahlungsmethode abgelehnt wird oder nicht mehr verfügbar ist. Während der Vertragslaufzeit haben Sie sicherzustellen, dass die Angaben hinsichtlich der gewählten Zahlungsmethode korrekt und aktuell sind. Änderungen in der gewählten Zahlungsmethode haben Sie über Ihr Kundenkonto unverzüglich mitzuteilen.
(4) Indem Sie eine Bestellung über Ihr Kundenkonto aufgeben, erklären Sie sich einverstanden und ermächtigen HelloFresh (1) die von Ihnen angegebene Zahlungsmethode sofort zu belasten, (2) automatisch eine alternative Zahlungsmethode zu belasten, die mit Ihrem Konto verknüpft ist, wenn die primäre Zahlungsmethode abgelehnt wird oder nicht mehr verfügbar ist sowie (3) HelloFresh Zahlungsinformationen und -anweisungen weiterzugeben, die für den Abschluss der Zahlung zwischen HelloFresh, unseren Zahlungsabwicklern und deren Drittanbietern erforderlich sind.
(5) Im Hinblick auf weitere Lieferungen wird die angegebene Zahlungsmethode während der Vertragslaufzeit fortlaufend belastet, wobei die Belastung bis zu sieben (7) Tage vor der Lieferung beginnen kann, sofern Sie eine Bestellung nicht pausiert oder die Vertragsbeziehung nicht gekündigt haben. Aufgrund von Rabattierungen und Sonderaktionen kann es während der Vertragslaufzeit zu wechselnden Abbuchungsbeträgen kommen.
(6) Sie haben sicherzustellen, dass Sie zur Nutzung der angegebenen Zahlungsmethode während der Vertragslaufzeit berechtigt sind und über ausreichende Deckung verfügen, sodass die Zahlung vorgenommen werden kann. Die Belastung der Zahlungsmethode kann aus technischen Gründen für Sie erst einige Tage später als der tatsächliche Abbuchungszeitpunkt sichtbar werden.
(7) Im Falle einer fehlgeschlagenen Zahlung kann es vorkommen, dass HelloFresh versuchen wird, die Zahlung zu einem Zeitpunkt erneut einzuziehen, soweit Ihre Bestellung von HelloFresh wegen der fehlgeschlagenen Zahlung zuvor nicht storniert wurde.
(8) Sollte der Einzug der Forderung wegen zu vertretener Umstände auf Seiten des Kunden – insbesondere wegen unzureichender Deckung, falscher oder ungültiger Daten oder eines Widerspruchs – scheitern, ist der Kunde verpflichtet, für die Behebung der Zahlungsstörung zu sorgen, sodass neben dem ausstehenden Betrag zusätzlich gegebenenfalls angefallene Bankgebühren sowie etwaige Mahnkosten nach Verzugseintritt durch den Kunden beglichen werden können. Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass HelloFresh kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
(9) Sollte der Kunde auch nach mehrmaliger Zahlungsaufforderung den ausstehenden Betrag nicht beglichen haben, können die erforderlichen Daten an ein von HelloFresh beauftragtes Inkassounternehmen weitergegeben werden.
(2) Die Forderungen von HelloFresh sind, unbeschadet eines gesetzlichen Widerrufsrechts, sofort fällig.
(3) Sie können mit einer zur Verfügung gestellten Zahlungsmethode, wie Kreditkarte, PayPal oder mit einer anderen bereitgestellten Zahlungsmethode bezahlen. Zusätzlich können Sie eine alternative Zahlungsmethode in Ihrem Kundenkonto hinterlegen, für den Fall, dass die angegebene primäre Zahlungsmethode abgelehnt wird oder nicht mehr verfügbar ist. Während der Vertragslaufzeit haben Sie sicherzustellen, dass die Angaben hinsichtlich der gewählten Zahlungsmethode korrekt und aktuell sind. Änderungen in der gewählten Zahlungsmethode haben Sie über Ihr Kundenkonto unverzüglich mitzuteilen.
(4) Indem Sie eine Bestellung über Ihr Kundenkonto aufgeben, erklären Sie sich einverstanden und ermächtigen HelloFresh (1) die von Ihnen angegebene Zahlungsmethode sofort zu belasten, (2) automatisch eine alternative Zahlungsmethode zu belasten, die mit Ihrem Konto verknüpft ist, wenn die primäre Zahlungsmethode abgelehnt wird oder nicht mehr verfügbar ist sowie (3) HelloFresh Zahlungsinformationen und -anweisungen weiterzugeben, die für den Abschluss der Zahlung zwischen HelloFresh, unseren Zahlungsabwicklern und deren Drittanbietern erforderlich sind.
(5) Im Hinblick auf weitere Lieferungen wird die angegebene Zahlungsmethode während der Vertragslaufzeit fortlaufend belastet, wobei die Belastung bis zu sieben (7) Tage vor der Lieferung beginnen kann, sofern Sie eine Bestellung nicht pausiert oder die Vertragsbeziehung nicht gekündigt haben. Aufgrund von Rabattierungen und Sonderaktionen kann es während der Vertragslaufzeit zu wechselnden Abbuchungsbeträgen kommen.
(6) Sie haben sicherzustellen, dass Sie zur Nutzung der angegebenen Zahlungsmethode während der Vertragslaufzeit berechtigt sind und über ausreichende Deckung verfügen, sodass die Zahlung vorgenommen werden kann. Die Belastung der Zahlungsmethode kann aus technischen Gründen für Sie erst einige Tage später als der tatsächliche Abbuchungszeitpunkt sichtbar werden.
(7) Im Falle einer fehlgeschlagenen Zahlung kann es vorkommen, dass HelloFresh versuchen wird, die Zahlung zu einem Zeitpunkt erneut einzuziehen, soweit Ihre Bestellung von HelloFresh wegen der fehlgeschlagenen Zahlung zuvor nicht storniert wurde.
(8) Sollte der Einzug der Forderung wegen zu vertretener Umstände auf Seiten des Kunden – insbesondere wegen unzureichender Deckung, falscher oder ungültiger Daten oder eines Widerspruchs – scheitern, ist der Kunde verpflichtet, für die Behebung der Zahlungsstörung zu sorgen, sodass neben dem ausstehenden Betrag zusätzlich gegebenenfalls angefallene Bankgebühren sowie etwaige Mahnkosten nach Verzugseintritt durch den Kunden beglichen werden können. Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass HelloFresh kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
(9) Sollte der Kunde auch nach mehrmaliger Zahlungsaufforderung den ausstehenden Betrag nicht beglichen haben, können die erforderlichen Daten an ein von HelloFresh beauftragtes Inkassounternehmen weitergegeben werden.
§ 9 Einlösen von Gutscheinen und Guthaben
(1) Die Einlösebedingungen von Gutscheinen richten sich nach den jeweiligen Aktionen. Im Falle von Widersprüchen zwischen den Einlösebedingungen einer Aktion und diesen AGB finden die Einlösebedingungen einer jeweiligen Aktion vorrangig Anwendung.
(2) Sofern keine ausdrücklich abweichenden Einlösebedingungen festgelegt wurden, gelten für die Einlösung von Gutscheinen grundsätzlich die folgenden Konditionen:
1. Gutscheine sind nicht mit anderen Rabattaktionen oder sonstigen Guthaben/Gutschriften kombinierbar;
2. Gutscheine, mit Ausnahme von Geschenkgutscheinen (vgl. § 1 Abs. 2 dieser AGB), dürfen nur von Neukunden eingelöst werden;
3. eine nachträgliche Anrechnung von Gutscheinen ist nicht möglich;
4. Gutscheine, mit Ausnahme von Geschenkgutscheinen (vgl. § 1 Abs. 2 dieser AGB), dürfen nicht von Neukunden eingelöst werden, die mit einem anderen bereits bestehenden Kunden oder einem ehemaligen Kunden in einem gemeinsamen Haushalt leben;
5. eine Barauszahlung von Gutscheinen/Guthaben findet nicht statt.
(3) Gutschriften für private Weiterempfehlungen, z.B. im Rahmen unseres „Freunde-werben-Freunde-Programms“, werden automatisch mit dem Kaufpreis der nächsten Lieferung verrechnet. Überschreiten die gesammelten Gutschriften den Kaufpreis der nächsten Lieferung, findet die Verrechnung so lange mit den folgenden Lieferungen statt, bis die Gutschriften erschöpft sind.
(4) Die Höhe der Gutschrift für den weiterempfehlenden Kunden bemisst sich nach dem jeweils aktuellen Angebot zum Zeitpunkt der Bestellung durch den geworbenen Neukunden. Die Gutschrift verfällt nach zwei Jahren. Die Frist beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem die Gutschrift erworben wurde. Eine Auszahlung der Gutschrift oder eine Übertragung der Gutschrift an Dritte ist ausgeschlossen.
(5) Sie sind berechtigt, Ihren persönlichen Gutschein-Code ausschließlich auf Ihrer privaten Webseite, Ihrem privaten Blog oder privaten Profil eines sozialen Netzwerks zu veröffentlichen. Der Gutschein-Code wird nach den jeweiligen Bedingungen nach Ablauf der höchstmöglichen Anzahl von Einlösungen automatisch deaktiviert. Eine Veröffentlichung des Gutschein-Codes auf kommerziellen Webseiten oder Drittanbieterseiten, wie Gutscheinseiten, Dealblogs oder Foren ist nicht gestattet. Das Gleiche gilt für eine auf den vorgenannten Webseiten oder Profilen veröffentlichte Aufforderung, Sie zwecks Mitteilung des persönlichen Gutschein-Codes zu kontaktieren. Sollte der Gutschein-Code unter Verstoß gegen diesen Absatz 5 veröffentlicht oder weitergegeben werden, so wird der Gutschein-Code deaktiviert. Ebenso verlieren die unter Verstoß gegen diesen Absatz 5 erhaltenen Gutschriften ihre Gültigkeit. Bestellungen, für die ein weiterempfohlener Neukunde ein in unzulässigerweise veröffentlichten oder weitergegebenen Gutschein-Code verwendet, können von HelloFresh jederzeit storniert werden.
(2) Sofern keine ausdrücklich abweichenden Einlösebedingungen festgelegt wurden, gelten für die Einlösung von Gutscheinen grundsätzlich die folgenden Konditionen:
1. Gutscheine sind nicht mit anderen Rabattaktionen oder sonstigen Guthaben/Gutschriften kombinierbar;
2. Gutscheine, mit Ausnahme von Geschenkgutscheinen (vgl. § 1 Abs. 2 dieser AGB), dürfen nur von Neukunden eingelöst werden;
3. eine nachträgliche Anrechnung von Gutscheinen ist nicht möglich;
4. Gutscheine, mit Ausnahme von Geschenkgutscheinen (vgl. § 1 Abs. 2 dieser AGB), dürfen nicht von Neukunden eingelöst werden, die mit einem anderen bereits bestehenden Kunden oder einem ehemaligen Kunden in einem gemeinsamen Haushalt leben;
5. eine Barauszahlung von Gutscheinen/Guthaben findet nicht statt.
(3) Gutschriften für private Weiterempfehlungen, z.B. im Rahmen unseres „Freunde-werben-Freunde-Programms“, werden automatisch mit dem Kaufpreis der nächsten Lieferung verrechnet. Überschreiten die gesammelten Gutschriften den Kaufpreis der nächsten Lieferung, findet die Verrechnung so lange mit den folgenden Lieferungen statt, bis die Gutschriften erschöpft sind.
(4) Die Höhe der Gutschrift für den weiterempfehlenden Kunden bemisst sich nach dem jeweils aktuellen Angebot zum Zeitpunkt der Bestellung durch den geworbenen Neukunden. Die Gutschrift verfällt nach zwei Jahren. Die Frist beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem die Gutschrift erworben wurde. Eine Auszahlung der Gutschrift oder eine Übertragung der Gutschrift an Dritte ist ausgeschlossen.
(5) Sie sind berechtigt, Ihren persönlichen Gutschein-Code ausschließlich auf Ihrer privaten Webseite, Ihrem privaten Blog oder privaten Profil eines sozialen Netzwerks zu veröffentlichen. Der Gutschein-Code wird nach den jeweiligen Bedingungen nach Ablauf der höchstmöglichen Anzahl von Einlösungen automatisch deaktiviert. Eine Veröffentlichung des Gutschein-Codes auf kommerziellen Webseiten oder Drittanbieterseiten, wie Gutscheinseiten, Dealblogs oder Foren ist nicht gestattet. Das Gleiche gilt für eine auf den vorgenannten Webseiten oder Profilen veröffentlichte Aufforderung, Sie zwecks Mitteilung des persönlichen Gutschein-Codes zu kontaktieren. Sollte der Gutschein-Code unter Verstoß gegen diesen Absatz 5 veröffentlicht oder weitergegeben werden, so wird der Gutschein-Code deaktiviert. Ebenso verlieren die unter Verstoß gegen diesen Absatz 5 erhaltenen Gutschriften ihre Gültigkeit. Bestellungen, für die ein weiterempfohlener Neukunde ein in unzulässigerweise veröffentlichten oder weitergegebenen Gutschein-Code verwendet, können von HelloFresh jederzeit storniert werden.
§ 10 Haftung von HelloFresh, Obliegenheiten des Kunden
(1) HelloFresh haftet im Fall von Schäden für den/des Kunden
a) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die durch eine Pflichtverletzung von HelloFresh oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstanden sind;
b) nach dem Produkthaftungsgesetz;
c) aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung;
d) wenn HelloFresh oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben; oder
e) wenn der Schaden durch die Verletzung einer Verpflichtung von HelloFresh entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).
(2) HelloFresh haftet in den Fällen des vorgenannten Absatzes 1, Buchstaben a), b), c) und/oder d) der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) In anderen als den in Absatz 1 genannten Fällen ist die Haftung von HelloFresh unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
(4) Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von HelloFresh.
(5) Der Kunde ist verpflichtet, Produkt-, Verzehr- und Warnhinweise zu gelieferten Waren vor Verwendung sorgfältig zu lesen und zu beachten.
a) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die durch eine Pflichtverletzung von HelloFresh oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstanden sind;
b) nach dem Produkthaftungsgesetz;
c) aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung;
d) wenn HelloFresh oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben; oder
e) wenn der Schaden durch die Verletzung einer Verpflichtung von HelloFresh entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).
(2) HelloFresh haftet in den Fällen des vorgenannten Absatzes 1, Buchstaben a), b), c) und/oder d) der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) In anderen als den in Absatz 1 genannten Fällen ist die Haftung von HelloFresh unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
(4) Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von HelloFresh.
(5) Der Kunde ist verpflichtet, Produkt-, Verzehr- und Warnhinweise zu gelieferten Waren vor Verwendung sorgfältig zu lesen und zu beachten.
§ 11 Datenschutz
HelloFresh verarbeitet als datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle personenbezogene Daten nach dem geltenden Datenschutzrecht, u.a. der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Personenbezogene Daten, die Sie uns im Bestellprozess mitgeteilt haben, verarbeiten wir, um unsere vertragliche Verpflichtung mit Ihnen zu erfüllen (Art. 6 Abs. 1 b DSGVO), z.B. um die Bestellung abzuwickeln. Darüber hinaus verarbeiten wir Ihre Daten, wenn hierzu ein berechtigtes Interesse von uns oder Dritten besteht (Art. 6 Abs. 1 f DSGVO), z.B. um unsere Prozesse zu optimieren oder zum Zwecke der Direktwerbung. Zudem können wir Ihre Daten verarbeiten, wenn Sie zuvor hierin eingewilligt haben (Art. 6 Abs. 1 a DSGVO). Weitere Informationen über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten bei HelloFresh zu Dritten, die an der Datenverarbeitung beteiligt sein können (z.B. Zahlungsdienstleister oder Liefer- bzw. Versandunternehmen), sowie ein Hinweis auf Ihre Rechte (z.B. Recht auf Auskunft, Berichtigung und Löschung von Daten, Recht auf Datenübertragbarkeit und Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde) stehen auf unserer Webseite unter http://www.hellofresh.at/about/privacy.
§ 12 Werbung durch HelloFresh
(1) HelloFresh verwendet die von Ihnen beim Bestellvorgang angegebene E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Postanschrift, um per E-Mail, SMS und Post über eigene ähnliche Produkt- und/oder Dienstleistungsangebote zu informieren. Sollten Sie keine Zusendung von Werbeinformationen per E-Mail, SMS oder Post wünschen, kann der werblichen Nutzung Ihrer Kontaktdaten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
(2) Ihren Widerspruch und/oder Ihren Widerruf können Sie auf folgendem Wege einreichen: Per Telefon (+49 (0) 30 255 585 025) oder an die in § 1 Abs. 1 S. 1 dieser AGB bezeichnete E-Mail- oder Postadresse. Im Übrigen haben Sie die Möglichkeit, die Kommunikationspräferenzen im Kundenkonto zu ändern.
(2) Ihren Widerspruch und/oder Ihren Widerruf können Sie auf folgendem Wege einreichen: Per Telefon (+49 (0) 30 255 585 025) oder an die in § 1 Abs. 1 S. 1 dieser AGB bezeichnete E-Mail- oder Postadresse. Im Übrigen haben Sie die Möglichkeit, die Kommunikationspräferenzen im Kundenkonto zu ändern.
§ 13 Streitbeilegung für Verbraucher
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung mit weiteren Informationen bereit, die unter dem Link https://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar ist. Die Teilnahme an der genannten Online-Streitbeilegung ist freiwillig. HelloFresh nimmt an dem genannten Streitbeilegungsverfahren jedoch nicht teil.
§ 14 Anwendbares Recht, keine Nebenabreden
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Als Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich genießen Sie außerdem Schutz der zwingenden Bestimmungen österreichischen Rechts.
(2) Nebenabreden bestehen nicht.
Ihre HelloFresh Deutschland SE & Co. KG
(2) Nebenabreden bestehen nicht.
Ihre HelloFresh Deutschland SE & Co. KG